Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 07.11.1990 - 8 A 8491/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BVFG; § 15 Abs. 1 BVFG
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises; Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen ; Positive Einstellung gegenüber der deutschen Minderheit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises; Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen ; Positive Einstellung gegenüber der deutschen Minderheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1991, 399
- NVwZ 1993, 304 (Ls.)
- NVwZ 1995, 1248 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.10.1989 - 9 C 18.89
Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Zugehörigkeit zum deutschen Volk
Auszug aus VG Braunschweig, 07.11.1990 - 8 A 8491/90
Aus dem Umstand, daß die Mutter des Klägers nach Angaben des Zeugen kein "P" auf ihrer Kleidung getragen hat, läßt sich - die Wahrhaftigkeit der Erklärung des Zeugen unterstellt - nicht zwangsläufig herleiten, daß sie eine deutsche Volkszugehörige (gewesen) ist ( BVerwG, Urteil vom 17.10.1989 - 9 C 18.89 - ). - BVerwG, 20.10.1987 - 9 C 266.86
Vertriebene - Vertreibungsgründe - Gesetzliche Vermutung - Spätfolgen der …
Auszug aus VG Braunschweig, 07.11.1990 - 8 A 8491/90
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 20.10.1987 - 9 C 266.86 -, BVerwGE 78, S. 147 ff.) sind die Aussiedlerfälle im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 3 BVFG durch die Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen gekennzeichnet.
- OVG Niedersachsen, 21.05.1992 - 13 L 8184/91
Vertreibungsdruck in Polen; Aussiedler; Polen; Vermutung, gesetzliche; …
Für Aussiedler aus Polen gilt nach wie vor die widerlegbare gesetzliche Vermutung eines bestehenden Vertreibungsdrucks (gegen VG Braunschweig, NVwZ 1991, 399).